Hier folgen weitere Informationen zum Bürgerbegehren!

 

 

Bürgerbegehren: hier unterschreiben!

 

 

 

Was Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind

 

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind Instrumente, mit denen man sich auf kommunaler Ebene in den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess einmischen kann.

Als Beispiel für eine offizielle Definition hier die Formulierung der nordrheinwestfälischen Gemeindeordnung: "Die Bürger können beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle des Rates über eine Angelegenheit der Gemeinde selbst entscheiden (Bürgerentscheid)."(§ 26 Abs.1 GO NW)

Mit anderen Worten:

Ein Bürgerbegehren ist der Antrag der Bürgerinnen und Bürger an die Gemeindevertretung, einen Bürgerentscheid

durchzuführen. Ein Bürgerentscheid ist die Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger über eine kommunalpolitischeSachfrage.

 

Beim Bürgerbegehren tragen sich alle diejenigen in Unterschriftenlisten ein, die möchten, dass ein Bürgerentscheid stattfindet. Die Abgabe der Unterschrift bedeutet nicht zwingend eine Meinungsäußerung in der Sache. Auch wer dem Ziel des Begehrens

nicht zustimmt, aber dennoch der Meinung ist, über eine bestimmte Angelegenheit sollten die Bürgerinnen und Bürger selber entscheiden, kann unterschreiben.

In der Regel ist aber der Eintrag in eine Unterschriftenliste zugleich eine Meinungsäußerung in der Sache.

 

Ziel eines Bürgerbegehrens ist also, dass eine vom Gemeinderat beschlossene Maßnahme verhindert oder eine neue Maßnahme durchgesetzt wird. Dieses Ziel kann auf verschiedene Weise erreicht werden: 

-Bereits die glaubwürdige Ankündigung eines Bürgerbegehrens kann in Einzelfällen den Gemeinderat überzeugen. Das kommt eher selten vor.

-Die erfolgreiche Sammlung von Unterschriften kann den Gemeinderat umstimmen. Auch dies ist die Ausnahme.

-Nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren kann der Gemeinderat das Bürgerbegehren übernehmen; oder die Vertretungsberechtigten und der Gemeinderat einigen sich auf einen Kompromiss. Das kommt schon öfter vor, ist aber immer noch ein Ausnahme.

-Der Bürgerentscheid ist erfolgreich. Das ist die häufigste Form, das Ziel eines

Bürgerbegehrens zu erreichen.

 

 

PM 38/08: „Den Nerv der Zeit getroffen“       

Pro-NRW-Kampagne gegen Gelsenkirchener Großmoschee ist ein voller Erfolg – Weitere Postwurfsendungen sind bereits in Vorbereitung

Pro NRW ist seit drei Tagen das Gesprächsthema Nummer 1 in Gelsenkirchen. Das von pro NRW initiierte Bürgerbegehren gegen die Großmoscheepläne aus dem Umfeld der radikal-islamischen Milli-Görüs-Bewegung hat den „Nerv der Zeit getroffen“, wie einer der unzähligen Leserkommentatoren im Internetforum der WAZ richtigerweise bemerkt. Nicht nur in den Kommentarspalten der größten Ruhrgebietszeitung wird der Kampf von pro NRW gegen die Islamisierung eifrig diskutiert. Auch sämtliche Gelsenkirchener Altparteien und Landstagsabgeordneten haben ihre „Empörung“ kundgetan. Der SPD-Landtagsabgeordnete Töns entblödete sich sogar, im Radio von einem „Anschlag auf die demokratische Grundordnung“ zu sprechen, nur weil der Pro-NRW-Kreisverband Gelsenkirchen ein moscheekritisches Faltblatt per Postwurfsendung an 40.000 Haushalte der Stadt verschicken ließ.

Pressemitteilungen völlig hysterischer Politiker der verbrauchten Altparteien und giftige Kommentare eifriger „Hofberichterstatter“ in den Zeitungen bestimmen seit nunmehr drei Tagen die Zeitungen in Gelsenkirchen und sogar den ganzen Regionalteil der WAZ im Ruhrgebiet. Der wirkliche Grund dafür ist natürlich die Panik des etablierten Machtkartells, bei der anstehenden Kommunalwahl 2009 erhebliche Stimmenverluste an den neuen nonkonformen Mitbewerber pro NRW zu erleiden. Die Angst um Pöstchen und Pfründe ist zwischen den Zeilen der Pressemitteilungen von CDU, SPD und Co. deutlich zu spüren.

„Und das nicht zu Unrecht“, stellt der pro-NRW-Generalsekretär Markus Wiener fest. „Mit unserem Kreisvorsitzenden und OB-Kandidaten Garry Hauer haben wir einen jungen und engagierten Kommunalpolitiker vor Ort, der bereits seit dem Jahr 2004 den Altparteien im Stadtrat gehörig die Leviten liest. Hauer und seine hervorragende Gelsenkirchener Wahlmannschaft setzen nun zum Sprung in den Stadtrat in Fraktionsstärke an. Ein Vorhaben, das spätestens seit der riesigen Resonanz auf unsere Anti-Moschee-Kampagne in greifbare Nähe gerückt ist. Gelsenkirchen will und braucht eine seriöse und offensive Oppositionsbewegung von rechts, ein basisdemokratisches Sprachrohr der kleinen Leute, die sich gerade im Ruhrgebiet den Buckel krumm schuften, während die etablierte Politik immer weitere Steuergeschenke an ihre Günstlinge und obskure Randgruppen verteilt. Der Normalbürger hat die Zeche zu zahlen – aber dafür wird es am 7. Juni 2009 nun auch in Gelsenkirchen die verdiente Quittung in der Wahlkabine geben. Unser Ziel ist klar: Ein Ergebnis von 5 plus X und der Einzug in Fraktionsstärke in den Stadtrat! Dann werden es auch Islamisten jeder Colour in Gelsenkirchen in Zukunft schwierig haben, ihre Überfremdungs- und Islamisierungsstrategien durchzusetzen!“ 

Gelsenkirchen, den 05.12.2008

Markus Wiener

Kevin Gareth Hauer

V.i.S.d.P.

Postfach 30 04 43

45863 Gelsenkirchen

 

 

 

 

 

PM 26/08: Schüngelberger durch etablierte Politiker verraten!

Pro NRW prüft Klage- etablierte Politik hat Anwohner belogen-

 

Pro NRW wird eine Klage gegen Verwaltung und Politik prüfen, wenn der Bauantrag für den Moscheebau in der Schüngelbergsiedlung genehmigt wird.

 

"Die Anwohner wurden und werden von der etablierten Politik an der Nase herumgeführt! Die SPD versprach den Anwohnern viel- nur halten wollte sie anscheinend nichts!", so OB Kandidat Kevin Gareth Hauer.

Fakt ist:

Anstatt sich für den Bürger einzusetzen rennen Vertreter der SPD wie "aufgeschreckte Hühner" durch die Straßen und diskreditieren lieber Pro NRW.

Allen voran der Wahlkreiskandidat der SPD Axel Barton. Im Rat schweigt er meist- aber beim diskreditieren von politisch Andersdenkenden hat er eine "flinke Zunge". U.a. wird von der SPD das Gerücht verbreitet, Pro NRW sei eine "Tarnorganisation" der NPD.

 

Dies ist falsch. Pro NRW ist eine eigenständige Partei und hat keinerlei Gemeinsamkeiten bzw. gemeinsame Wurzeln mit der NPD.

Dazu OB Kandidat Hauer: "Wir sind eine eigenständige, patriotische Partei und haben keinerlei Gemeinsamkeiten mit der NPD. Wir sind die einzige ehrliche Opposition, die den Bürgerwillen auch vertreten will und wird." und ergänzt: "Herr Barton soll sich lieber um seine Politik kümmern, und nicht andere Menschen diskreditieren und Gestapo bzw. Stasi Methoden frönen. Vor allem soll er erst mal seine Versprechen halten; bis heute wurde noch kein "Runder Tisch" durchgeführt. So viel zur Bürgernähe der SPD."

 

Der Moscheebau wurde verschwiegen; erst Pro NRW klärte über das Projekt auf. Jetzt wird versucht, das Multi Kulti Projekt schnell durchzuwinken. Die Hoffnung der etablierten Politik ist es, dass die Wähler bis zum Juni 2009 die Ereignisse vergessen haben und dennoch SPD usw. wählen.

 

Politik und Verwaltung "verkauft" die Anwohner in der Schüngelbergsiedlung. Der größte Teil der Anwohner hat sich gegen den Bau der Großmoschee ausgesprochen. Aber die Politik will mit allen Mitteln das Multi Kulti Projekt durchsetzen. Auch die Tatsache interessiert nicht, dass der "Islamische Sozialverband" die Nachfolgeorganisation der Milli-Görüs ist. Eine Organisation, die selbst nach Angaben von türkischen Anwohnern und von den Behörden als radikal islamistisch eingestuft und vom Verfassungsschutz überwacht werden. Einer Organisation, die Ende August in die Schlagzeilen wegen "Verdacht steuerstrafrechtlicher Vergehen" geriet.

 

Unglaubwürdig ist die Aussage des Planungsreferenten Arens der Stadt Gelsenkirchen in der WAZ, dass die "Anregungen" der Bevölkerung ernsthaft diskutiert wurden.

Interessant ist auch, dass die Verkehrslage an einem Freitag beobachtet wurde. Das Referat Verkehr stellte dabei fest, dass keine Beeinträchtigung des Verkehrs stattgefunden hat.

Somit sind die Erfahrungen der Bürger anscheinend falsch und Ängste unbegründet(!).

 

"Nur Pro NRW hat sich für die Bürger eingesetzt, mittlerweile haben wir mehr als 5000 Gelsenkirchener, die sich gegen den Bau der Moschee ausgesprochen haben.", so OB Kandidat Hauer und ergänzt: "Natürlich wird es ein Verkehrschaos geben. Selbst ein Krankenwagen oder die Polizei wird nicht in die Siedlung rein bzw. raus kommen."

 

Pro NRW wird das Bürgerbegehren weiter vorantreiben, um den Moscheebau zu verhindern.

Gelsenkirchen, den 04.09.2008

Timo Bachmeier

Kevin Gareth Hauer

V.i.S.d.P.

Postfach 30 04 43

45863 Gelsenkirchen

 

 

 

 

PM 21/08: Teilerfolg für Pro NRW!       

In der gestrigen Ausgabe der WAZ konnte der geneigte Leser erfahren, dass nach dem erfolgreichen Start des diesbezüglichen pro-NRW-Bürgerbegehrens neben der SPD nunmehr auch plötzlich die CDU und die Grünen Bedenken gegen die geplante Großmoschee in der Gelsenkirchen hegen. Nur die Argumente sind mehr als scheinheilig: Die CDU spricht sich statt dessen nämlich für einen nur minimal abgespeckten Ersatzbau aus. Die Grünen und somit Herr Henke bemerken immerhin mittlerweile, dass ja schon eine Moschee bzw. einislamisches Gebetshaus in der unmittelbaren Nähe existiere.

 

Dazu der Kreisvorsitzende von Pro NRW, der Stadtverordnete Kevin Gareth Hauer: „Eigentlich müssten die Nasen der etablierten Politiker in Gelsenkirchen länger werden als bei Pinocchio! Denn ihr Verhalten ist lediglich ein leicht zu durchschauendes Ablenkungsmanöver.“ Es stelle sich mittlerweile auch die Frage, wer die ewigen Flunkereien überhaupt noch glaube. „Man kann nicht auf der eine Seite beschwichtigend eine Großmoschee ablehnen und auf der anderen Seite eine andere Großmoschee zulassen.“ so Hauer weiter.

 

Pro NRW wird das Bürgerbegehren deswegen nun erst recht bis zu einem erfolgreichen Abschluß weiterführen, um eine Großmoschee in Gelsenkirchen definitiv und verbindlich zu verhindern.

 

„Die Bürger werden sich von diesem Ablenkungsmanöver im Hinblick auf die Kommunalwahl 2009 nicht täuschen lassen. Nur das Bürgerbegehren wird den Moscheebau in der Siedlung auf Dauer verhindern“, so Hauer weiter.

 

„Nein zur Großmoschee in der Schüngelbergsiedlung, Nein zur Großmoschee in Gelsenkirchen!“ 

Gelsenkirchen, den 04.07.2008

Ulrich Komoßa

Kevin Gareth Hauer

V.i.S.d.P.

Postfach 30 04 43

45863 Gelsenkirchen 

 

 

 

 

PM 20/08: SPD läuft Amok!

Die Demokratie nimmt in Deutschland weiter ab.

 

Anstatt sich in der politischen Diskussion mit Pro NRW auseinanderzusetzen, verfolgt die SPD in Gelsenkirchen andere Ziele.

 

Der Kreisverband der Gelsenkirchener SPD sucht nun nämlich die Nähe des Bürgers; nicht um Fragen und Wünsche der Bürger aufzunehmen, sondern lediglich um Pro NRW zu diskreditieren.

 

So werden z.B. Bürger angerufen und gedrängt, dass Bürgerbegehren nicht zu unterzeichnen, da die von Pro NRW ja rechtsradikal wären.

 

„Es ist traurig, dass die SPD sich auf so ein niedriges Niveau bewegen muss. Für eine politische Diskussion sind wir gerne bereit - die SPD anscheinend nicht. Nur weil wir die Problematik und heran schreitende Islamisierung in Deutschland und in unseren Städten sehen, sind wir nicht (rechts)radikal!“, so der Stadtverordnete Hauer und ergänzt: „Wir werfen auch nicht mit Steinen auf Menschen, so wie es die Linken tun. Wir sind Patrioten, keine Verbrecher!“

 

Natürlich ist Pro NRW nicht rechtsradikal o.ä. Mittlerweile haben viele Menschen schon das Bürgerbegehren unterschrieben. Selbst Spanier, Italiener und auch türkischstämmige Bürger haben sich gegen den Bau der Moschee ausgesprochen. Interessant ist ebenso, dass mehrere türkischstämmige Menschen gerne unterschrieben hätten, aber Angst vor radikalen islamischen Gruppen haben.

 

„Die Demokratie ist klar in der Defensive. Die Grundrechte dürfen anscheinend nur bestimmte Gruppen in Anspruch nehmen; ich sehe hier eher eine defekte Demokratie.“, meint Hauer.

 

Nachdem Herr Klasmann (SPD Bezirksbürgermeister) sich auch gegen die Moschee aussprach, gab es wohl mächtig Krach innerhalb der SPD. So eine Äußerung dürfte nicht mehr durch einen SPD Politiker fallen.

 

Dazu können wir nur raten, endlich Farbe zu bekennen und die SPD zu verlassen.

 

Wir nehmen Herrn Klasmann gerne bei Pro NRW auf - hier kann er eine neue politische Heimat finden. Der Kreisvorsitzende Hauer verweist auf die Kölner CDU. Dort brach der ehemalige stellv. Bezirksbürgermeister der CDU, Jörg Uckermann, seine Zelte bei der CDU ab, da er die neue

Struktur und politische Strömung innerhalb der CDU nicht mehr mittragen konnte und wollte. Herr Uckermann ist nunmehr Aktivist bei  Pro NRW und Kandidat für die nächste Kommunalwahl.

 

Pro NRW wird weiterhin Unterschriften gegen den Bau der Moschee sammeln. Fakt ist, dass die SPD über das Bauvorhaben informiert war, aber nicht die Bevölkerung informierte.

 

Interessant im Zusammenhang: der Stadtverordnete Hauer stellte eine schriftliche Anfrage bei der Stadtverwaltung, ob in Sutum eine Moschee geplant sein bzw. ob entsprechende Flächen gekauft wurden. Dabei frage Hauer auch explizit nach der Agnesstraße.

 

Da stellt sich die Frage: Warum?

 

Pro NRW informiert den Bürger aus erster Hand- fragen Sie nach!

Gelsenkirchen, den 01.07.2008

Ulrich Komoßa

Kevin Gareth Hauer

V.i.S.d.P.

Postfach 30 04 43

45863 Gelsenkirchen

 

 

 

 

PM 19/08: Unterstützt Klasmann  das Bürgerbegehren?

Nachdem Lippenbekenntnis des „Bezirksbürgermeisters Nord“, Thomas Klasmann (SPD), fordert Pro NRW nun auch Taten.

Laut Aussage der WAZ hat sich der Bezirksbürgermeister gegen den Bau dieser Moschee ausgesprochen; auf jeden Fall an dieser Stelle.

Was bedeutet dies?

Wo anders kann diese Moschee gebaut werden?

Dies wird Pro NRW aber nicht gelten lassen.

 

„Wir haben Herrn Klasmann angeschrieben und ein klares Zeichen gegen den Bau dieser Großmoschee gefordert. Herr Klasmann soll nunmehr klar Stellung beziehen und ebenfalls das Bürgerbegehren mit seiner Unterschrift unterstützen.“, so der Kreisvorsitzende Hauer.

 

Pro NRW wird sich mit weiteren Lippenbekenntnissen nicht abfinden und das Bürgerbegehren durchsetzen.

Pro NRW fordert auch alle anderen Kommunalpolitiker auf, dass Bürgerbegehren gegen  die Großmoschee zu unterstützen.

Mittlerweile wurde bekannt, dass auch in Sutum Pläne existieren, eine Moschee zu errichten. Pro NRW bleibt auch hier am „Ball“.

Gelsenkirchen, den 24.06.2008

Ulrich Komoßa

Kevin Gareth Hauer

V.i.S.d.P.

Postfach 30 04 43

45863 Gelsenkirchen

 

 

 

 

PM 18/08: Unglaubliche Ereignisse in der Schüngelbergsiedlung!

Nachdem wieder einmal die Türken hupen und kreischend durch Gelsenkirchen fahren durften, hat sich in der Zwischenzeit einiges zum Thema Moscheebau ereignet.

Die SPD hat mittlerweile erkannt, dass die Wahlen vor der Tür stehen. Der "Bezirksbürgermeister" Nord meinte sogar, dass die Moschee dort nicht gebaut werden sollte (laut WAZ).

Dazu der  Gelsenkirchener Pro NRW Vorsitzende Hauer: "Die SPD lügt und betrügt, solange ein Erfolg in Aussicht steht. Der Wähler wird solange getäuscht, bis die Wahl vorbei ist. Danach zeigt man sein wahres Gesicht."

Und in der Tat: im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen und die SPD will nicht auf die Stimmen der Schüngelbergsiedlung verzichten. Aber wie sieht es nach der Wahl aus?

Die Moschee wird gebaut; die Wahl ist vorbei. Und der Wähler steht mal wieder auf der Strecke.

Die SPD hat sich schon lange als Volkspartei verabschiedet. Das Wohl der eigenen Bevölkerung steht nicht im Mittelpunkt- wohl aber der Muli Kulti Wahn.

Erinnern wir uns an Hessen- keine Zusammenarbeit mit der SED Nachfolgepartei, Die Linke; und heute?

Würde man sogar von dieser Partei Unterstützung annehmen.

 

Und wie sieht es in der Siedlung aus?

Dort wurden schon ältere Menschen bedroht. Erst soll nett "gefragt" worden sein, ob man nicht ausziehen wolle. Nachdem eine ältere Dame verneinte, wurde der Ton rauer.

Sie solle doch aufpassen, dass Ihr beim einkaufen nichts passiert. Es gäbe ja einige "Banden" im Umfeld, die auch "Messer" bei sich haben würden.

Hier werden gerade ältere Bewohner massiv bedroht, ihr Heim aufzugeben, damit weitere Parkplätze entstehen können. 

Hintergrund: nach unseren Informationen soll nun doch nicht die geplante Fläche für den Parkplatz der Stadt gehören. Somit kann die "türkische Gemeinde" die Fläche nicht ganz von der Stadt kaufen, da der Besitzer die weitere nichtstädtische Fläche nicht verkaufen will.

Diese "Gemeinde" wird nicht von der Moschee nicht ablassen- die SPD wird nach den Wahlen einbrechen und mit "Kusshand" den Zuschlag geben- auch mit Steuergeldern?

 

Die einzige Alternative, um den Moscheebau in der Schüngelbergsiedlung zu verhindern, ist ein erfolgreiches Bürgerbegehren!

Pro NRW wird das Bürgerbegehren weiterführen und ein klares Zeichen setzen: NEIN zur Großmsochee in Gelsenkirchen!

In den nächsten Wochen sind weitere Infostände und Verteilaktionen geplant.

 

"Wir haben innerhalb von zwei Wochen schon 1000 Unterschriften- das Quorum werden wir erreichen und den Moscheebau verhindern!", heißt die klare Aussage von KG Hauer.

Hauer hat weiterhin verraten, dass eine Großaktion mit internationalen Gästen auch in Gelsenkirchen geplant sei. Dabei wird Pro NRW

erneut Schloss Horst anmieten, um die internationalen Gäste zu begrüßen.

 

Pro NRW wird flächendeckend zur nächsten Kommunalwahl antreten; auch mit eigenen OB Kandidaten.

"Es wird einen OB Kandidaten geben- nach der Mitgliederversammlung:", rätselte Hauer.

Ulrich Komoßa

Kevin Gareth Hauer

V.i.S.d.P.

Postfach 30 04 43

45863 Gelsenkirchen

 

 

 

 

PM 15/08: Runder Tisch? Nein DANKE!

SPD und Co. haben ihre Chance verspielt.

Bei der Sitzung der Bezirksvertretung Nord wurden lediglich das „Verkehrschaos“ diskutiert, um wenigstens den Anschein zu vermitteln, "man würde etwas für den Bürger tun".

 

Die Realität sieht anders aus.

„Wo war den Herr Barton von der SPD bei der Sitzung der Bezirksvertretung? Es ist doch sein Wahlkreis. Will er sich denn nicht für seinen Wahlkreis einsetzen?“, fragt sich Kevin Gareth Hauer.

Der späte Aufschrei des Herrn Barton spricht Bände. Auf der einen Seite muss man ja das Multi Kulti Projekt am Leben erhalten, auf der anderen Seite stehen die potentiellen SPD Wähler, die mittlerweile immer weniger werden.

 

„Wir brauchen keinen „Runden Tisch“, wir brauchen Politiker, die die Interessen der Bürger vertreten. Genau dies macht Pro NRW!“, so Hauer weiter.

 

Ein „Runder Tisch“ wäre in dieser Situation auch völlig unangebracht. Die Bürger wollen diese Moschee aus gutem Grund nicht. Es hat auch nichts mit einem Angriff auf die Religionsfreiheit zu tun, wenn man gegen den Bau dieser Moschee ist.

Die Bürger, die diese Moschee nicht wollen, sind auch nicht rechtsradikal. Die Bürger gebrauchen lediglich das Recht, ihre Meinung zu sagen und gegen etwas zu kämpfen. Deswegen ist man nicht radikal- nein, man ist demokratisch und gebraucht damit seine demokratischen Rechte.

 

Es gibt genug Möglichkeiten, seinen Glauben auszuleben und zu vollziehen. Eine weitere Moschee ist kontraproduktiv. Sie würde lediglich weitere Parallelgesellschaften festigen  und die Integration gewillter Menschen behindern.

 

Kann man der SPD denn noch trauen? Beispiel Hessen. Erst wurde klar gestellt, nicht mit der Linkspartei zu arbeiten- mittlerweile darf die SPD auch mit der Linkspartei „kuscheln“.

Was die SPD heute verspricht, wird sie morgen brechen.

Herr Barton hat sich im Vorfeld auch nicht für die Menschen in der Schüngelbergsiedlung, zum Thema Moscheebau, eingesetzt. Beispiel Förderverein Schüngelberg. Laut Aussage gegenüber der WAZ war man über den Bau der Moschee erstaunt- Herr Barton sitzt im Vorstand des Vereins….

 

Die Bürger brauchen sich auch nicht „vor den Karren undemokratischer Kräfte spannen zu lassen”; dafür ist Pro NRW da! Pro NRW ist demokratisch und übernimmt gerne die Arbeit echter Demokraten für die Bürger der Schüngelbergsiedlung.

 

Eine tragbare Lösung für alle wird sein, dass das Moscheebauvorhaben zurück gezogen wird.

Pro NRW wird der SPD und Herrn Barton mit dem Bürgerbegehren gegen den Bau der Moschee in den nächsten Tagen antworten.

 

Das Formblatt zum Bürgerbegehren wird ab heute Abend auf unserer Netzseite: www.pro-nrw-gelsenkirchen.de bzw. www.progelsenkirchen.de abzurufen sein.

Ulrich Komoßa

 

Kevin Gareth Hauer

V.i.S.d.P.

Postfach 30 04 43

45863 Gelsenkirchen

Tel.: 0176-62541212

 

 

 

 

 

 

PM 15/08: Pro NRW Kreisverband Gelsenkirchen initiiert Bürgerbegehren gegen Moscheebauvorhaben     

 

Wie die Gelsenkirchener Bezirksvertretung-Nord auf ihrer Sitzung vom 29.05.2008 mitteilte, stehe die Stadt kurz davor, den Moscheebau in der Schüngelbergsiedlung zu genehmigen. In der alten Bergbausiedlung ist ein Bau mit Kuppel, einem Gebetssaal für 180 Männer und Gebetsplätze für 115 Frauen geplant. Bauherr des islamistischen Prestigeobjektes ist der „Islamische Sozialverband und Bildungszentrum e.V.“, der im Jahre 2004 aus der radikal-islamischen „Milli Görüs“ hervorging. Offenbar soll hier durch Gründung einer „Unterorganisation“ die Zugehörigkeit zur radikal-islamischen Szene verschleiert werden.

 

Zu der Sitzung der Bezirksvertretung-Nord waren mehrere Bürger und Anwohner der Schüngelbergsieldung erschienen, die ihrem Unmut lautstark Luft machten und ihre berechtigten Sorgen und Ängste kundtaten. Dass es rund um eine Moschee erfahrungsgemäß zu massiven Verkehrsproblemen kommt, insbesondere dann, wenn für rund 300 Muslime nur 15 Parkplätze zur Verfügung stehen, versteht sich von selbst. Auch der ohnehin schon jetzt vorhandene Lärmpegel wird sicherlich weiter steigen.

 

Dazu erklärt der Stadtverordnete und Vorsitzende des pro NRW Kreisverbandes Gelsenkirchen, Kevin Gareth Hauer:

 

„Es ist offensichtlich, dass die Bürger die Moschee nicht wollen. Auf die vorgetragenen Bedenken der Bürger reagierte die etablierte Politik in multi-kultureller Einigkeit nur mit inhaltsleeren Phrasen. Neben der Verkehrs- und Lärmproblematik stellt sich Frage nach der Notwendigkeit dieses Projektes, zumal in unmittelbarer Nähe in der Horster Strasse bereits eine Moschee existiert. Offenbar soll hier ein ganzer Stadtteil unter Mithilfe der etablierten Politik systematisch islamisiert werden, was zwangsläufig dazu führen wird, dass die einheimische Bevölkerung mehr und mehr verdrängt wird.

 

Wir werden das so nicht hinnehmen und ein Bürgerbegehren initiieren, indem wir im Bezirk flächendeckend Unterschriften gegen das Bauprojekt sammeln werden, um den Bau der Moschee so noch zu verhindern. Wir haben bereits eine renommierte Rechtsanwaltskanzlei kontaktiert, die uns die rechtliche Zulässigkeit des geplanten Bürgerbegehrens ausdrücklich versichert hat. In der nächsten Woche werden wir mit dem kommunalen Bürgerbegehren gegen den Moscheebau starten. Lassen wir die Gelsenkirchener Bürgerinnen und Bürger demokratisch über das Bauvorhaben entscheiden.“

Gelsenkirchen, den 02.06.2008

Ulrich Komoßa

V.i.S.d.P. Kevin Gareth Hauer